AGB - Christina Mill

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Christina Mill, Blumenstraße 26, 75053 Gondelsheim

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von Christina Mill erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen
Angebote von Christina Mill und ergänzend aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Christina Mill mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch
„Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch
für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals
gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Christina Mill
ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Christina Mill auf eine
Korrespondenz Bezug nimmt, die Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder
auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Buchung des Kunden
als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgt.

§ 2 Leistungen

(1) Christina Mill bietet ihren Kunden onlinebasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen in den
Bereichen Persönlichkeitsentwicklung, Budgetplanung und Börsenwissen an. Die Leistungen
beinhalten keine Finanzanlagenvermittlung oder -beratung.
(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs wird von Christina Mill im Rahmen der vereinbarten
Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf
erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit
die Leistungserbringung durch Christina Mill, bleibt der Vergütungsanspruch von Christina Mill
unberührt.
(4) In Bezug auf die von Christina Mill zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht
Christina Mill in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der
Erbringung der vom Kunden gebuchten Beratungsleistungen ist Christina Mill hinsichtlich der
Bestimmung von Ort und Zeit frei.
(5) Christina Mill ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen /
Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht
erforderlich.
(6) Terminabsprachen- und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Video-Calls erfolgen verbindlich. Bei
Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls besteht kein Anspruch darauf diesen nachzuholen, es sei
denn die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von Christina Mill.
(7) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen
von Christina Mill stets zu gewährleisten (z.B. hinreichende Internetverbindung, kamera- und
audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).
(8) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Christina Mill nicht
begründet.

§ 3 Vertrag, Inhalte, Sprache

(1) Der Vertragsschluss zwischen Christina Mill und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in
Textform erfolgen.
(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten von Christina Mill.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die dem Kunden mitgeteilten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) netto
(zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer) und gegenüber Verbrauchern brutto (inkl. Mehrwertsteuer), es
sei denn, das jeweilige Angebot ist anderslautend.
(2) Die Vergütung der Dienste von Christina Mill ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es
sei denn, das Angebot von Christina Mill ist anders lautend. Eine Christina Mill erteilte (SEPA-)
Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Christina Mill nach
Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei Christina Mill per
E-Mail angefragt werden.
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden
können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen
drei Werktagen nach Rückbuchung an Christina Mill zu überweisen und die durch die Rückbuchung
veranlassten Kosten zu übernehmen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt
für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige
Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.
(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Christina Mill beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag
bei Christina Mill eingegangen.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Christina Mill sich vor, weitere Leistungen
bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Christina
Mill in Verzug, ist Christina Mill berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die
Leistungen einzustellen. Christina Mill ist in diesem Fall berechtigt die gesamte Vergütung, die bis zum
nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Christina Mill wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen
Sorgfalt durchführen. Christina Mill ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu
bedienen.
(2) Ist Christina Mill gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die
Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Christina Mill
unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber
Christina Mill zu gewährleisten.
(2) Christina Mill behält sich vor, jede rechtswidrige Äußerung über das Unternehmen und dessen
Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre
Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne
Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher werden von Christina Mill über das im Fernsatz bestehende Widerrufsrecht gesondert
belehrt (PDF-Datei).
(2) Unternehmern und Kaufleuten steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel
geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. Christina Mill gewährt ein solches auch nicht auf
vertraglicher Grundlage.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von
Christina Mill erstellten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse
für die Dauer der Vertragslaufzeit übertragen, es sei denn das individuelle Angebot an den Kunden ist
anderslautend.
(2) Eventuelle Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen Christina Mill für ihre Kunden gegebenenfalls
Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die
Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte
ist verboten.
(2) Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 gelten ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde Christina
Mill nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse der Christina Mill an Dritte (auch verbundene
Unternehmen) ist verboten. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 11 Haftung

Christina Mill haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Christina Mill nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf
den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im
Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,
Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger
Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Christina Mill
maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von
Christina Mill. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der
Geschäftsbeziehung zwischen Christina Mill und dem Kunden ist der Sitz von Christina Mill (derzeit
Gondelsheim).
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist
Christina Mill weder bereit noch verpflichtet.
(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus
tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird
die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Christina Mill und der
Kunde werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung
ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.